Hinweis: Diese AGB gelten für IT-Beratungs- und Dienstleistungen von CCS. Sie ersetzen die früheren, auf den Warenverkauf bezogenen Shop-AGB. Entwurfsstand — bitte vor dem produktiven Einsatz rechtlich prüfen lassen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Beratungs-, Dienst- und Werkleistungen im Bereich der Informationstechnik zwischen CCS – Computer Communications Systeme, Inhaber Ulrich Emslander, Guignicourt-Ring 19, D-89186 Illerrieden (nachfolgend „CCS"), und seinen Auftraggebern. Abweichenden oder entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen; sie werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch CCS Vertragsbestandteil. Die Leistungen richten sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Angebote von CCS sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von CCS oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande. Nebenabreden bedürfen der Textform.
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. CCS erbringt die Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg (Werkleistung) vereinbart ist, schuldet CCS die fachgerechte Tätigkeit (Dienstleistung), nicht einen bestimmten Erfolg. CCS ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Dritte (Expertennetzwerk, Subunternehmer) einzusetzen.
Der Auftraggeber stellt CCS alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Räumlichkeiten und Systemzugriffe rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner. Vor Beginn von Arbeiten an IT-Systemen führt der Auftraggeber eine vollständige Datensicherung durch. Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von CCS.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von CCS ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Bei höherer Gewalt oder von CCS nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich Fristen angemessen.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Vergütung nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen von CCS. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie etwaiger Auslagen (z. B. Fahrtkosten). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Verantwortung für die regelmäßige, dem Stand der Technik entsprechende Datensicherung liegt beim Auftraggeber. Für Datenverlust haftet CCS nur, soweit dieser auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht und der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber nicht eingetreten wäre.
Bei Werkleistungen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften; CCS leistet zunächst Nacherfüllung. Bei Dienstleistungen schuldet CCS die mangelfreie Erbringung der vereinbarten Tätigkeit. Mängel sind unverzüglich nach Erkennen in Textform anzuzeigen.
CCS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung besteht nicht.
Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich. Soweit CCS im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
An eigens für den Auftraggeber erstellter Individualsoftware räumt CCS dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein. An vorbestehenden Komponenten, Werkzeugen und allgemeinem Know-how von CCS verbleiben sämtliche Rechte bei CCS.
Dauerschuldverhältnisse (z. B. laufende IT-Betreuung) können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz von CCS (Ulm). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.